Allgemeine Lieferungs- und Verkaufsbedingungen
1. Allgemeines
Die nachfolgenden Lieferungs- und Verkaufsbedingungen werden Inhalt des Liefervertrages, sofern wir nicht Abweichungen, insbesondere entgegenstehende Einkaufsbedingungen des Käufers, ausdrücklich schriftlich anerkennen. Offensichtliche Irrtümer, Druck- oder Schreibfehler verpflichten uns nicht. Wir bitten Sie, die Auftragsbestätigung zu überprüfen und bei eventuellen Abweichungen gegenüber Ihrer Bestellung mit uns Rücksprache zu nehmen.
2. Angebot und Preise
Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Wir bemühen uns, die offerierten Preise, Mengen, Qualitäten und Lieferfristen einzuhalten. Die bestätigten Preise sind verbindlich. Preisänderungen, bedingt durch Preiserhöhung der Vorlieferanten oder Lohnerhöhungen, höhere Energiekosten, etc., bleiben jedoch vorbehalten. Die Festlegung eines Mindestfakturabetrages oder die Verrechnung eines Auftragkostenanteils bleiben vorbehalten.
3. Währungsanpassung
Der Verkauf beruht auf den am Tage des Abschlusses bestehenden Währungs-, Verkehrs-, Fracht- und Zollverhältnissen in den für die Lieferung und den Transport beteiligten Ländern. Sollte zwischen der Auftragsbestätigung und dem Verfalltag der Zahlung die Währungsparität in der Schweiz oder im Bestimmungsland ändern, so steht uns das Recht zu, die vereinbarten Preise entsprechend anzupassen.
4. Mengentoleranzen
Mehr- und Minderlieferungen bis zu max. 10 % sind bei Sonderanfertigungen branchenüblich und können nicht beanstandet werden. Es bleibt der offerierte und bestätigte Einheitspreis bestehen.
5. Projekte, Bemusterungen, Handmuster
Projekte und Vorstudien einschliesslich der Anfertigung von Mustern und Prototypen bleiben unser Eigentum und dürfen ohne unser schriftliches Einverständnis nicht an Dritte abgegeben oder diesen zugänglich gemacht werden. Eigene Ideen sind urheberrechtlich geschützt. Muster werden grundsätzlich in Rechnung gestellt, im Auftragsfalle wird, je nach Aufwand, aber meist darauf verzichtet.

6. Lieferfristen
Die bestätigten Lieferfristen werden nach bester Möglichkeit eingehalten. Können wir aus Gründen, die wir nicht zu verantworten haben, z.B. Streik, Krieg, Betriebsstörungen, Verkehrshindernisse, Energie- und Rohstoffmangel, Lieferverzögerungen oder Ausfälle von Dritten, die Lieferverpflichtung nicht erfüllen, so sind wir berechtigt, die Termine in angemessener Weise zu ändern. Dem Käufer entstehen daraus keine Ansprüche auf Preisnachlässe oder Schadenersatzforderungen. Insbesondere bei Sonderanfertigungen und Ware mit Kundenaufdruck kann der Käufer nicht vom Kaufvertrag zurücktreten.
Wir werden den Käufer so rasch wie möglich über Lieferverzögerungen informieren.
7. Versand- und Transportrisiko
Die Lieferung erfolgt, auch wenn Frankolieferung vereinbart wurde, stets auf Rechnung und Gefahr des Empfängers. Dies gilt auch, wenn der Transport mit Fahrzeugen des Verkäufers ausgeführt wird. Ohne Vorschrift des Bestellers werden Versandweg und Versandart nach bestem Ermessen gewählt. Versandvorschriften des Käufers werden nach Möglichkeit befolgt. Zusätzliche Spesen für Post-, Eilgut- und Express Sendungen sowie Einzelsendungen an verschiedene Empfänger gehen zu Lasten des Bestellers.
8. Verpackung
Eine kostenlose Verpackung dient nur dem zweckdienlichsten Transportschutz der Artikel. Alle weitergehenden Ansprüche an die Verpackung wie: Materialwahl und Beschaffenheit, bestimmte Einheitsgrössen, Einzel-, Postversand- oder Geschenkverpackungen müssen vereinbart werden. Diese werden zu Aufwandskosten organisiert und geliefert.
9. Zahlung
Sofern in Angebot und Bestätigung nichts anderes vereinbart wird, gilt 30 Tage netto ab Fakturadatum, Allfällige Zahlungsspesen gehen zu Lasten des Käufers. Bei Zielüberschreitungen können Verzugszinse berechnet werden. Offene Posten über 40 Tagen Zahlungsziel werden an das Inkassobüro Creditreform zur Eintreibung der Forderung abgetreten.
10. Werkzeuge, Klischees, Filme
Werkzeuge oder Vorrichtungen jeder Art, die nicht vom Besteller zur Verfügung gestellt wurden, sind in jedem Falle unser Eigentum, auch wenn vom Kunden anteilige Kosten entrichtet wurden. Die Werkzeuge werden ausschliesslich für Aufträge des Bestellers verwendet. Ein anderweitiger Einsatz setzt eine ausdrückliche Einigung zwischen Besteller und Lieferant voraus. Bei hohen Werkzeugkostenanteilen behalten wir uns vor, über spezielle Zahlungskonditionen zu verhandeln. Klischees und Filme werden separat verrechnet. Sie gehen nach vollständiger Zahlung in den Besitz des Bestellers über. Wir behalten diese bei uns zur freien Verfügung des Käufers.
11. Schutzrechte Dritter
Sofern wir Gegenstände nach Entwürfen, Zeichnungen, Modellen oder Mustern, die uns vom Besteller übergeben sind, zu liefern haben, übernimmt der Käufer die Gewähr, dass durch die Herstellung und Lieferung der Gegenstände keine Schutzrechte Dritter verletzt werden. Der Besteller übernimmt allen Schaden, der aus einer Verletzung von Rechten Dritter entstehen kann.
12. Anlieferung von Zubehörteilen
Werden durch den Besteller Zubehörteile angeliefert( franko), so müssen diese mit einem Überschuss von 5 – 10 % angeliefert werden, um den Ausschuss beim Verarbeiten zu decken. Nicht rechtzeitige oder nicht einwandfreie Zustellung solcher Zubehörteile berechtigen uns zur Rechnungsstellung für die entstehenden Kosten und entbinden uns von der Einhaltung der vereinbarten Lieferfrist.
13. Handmuster, Qualitätsabweichungen, Gut zur Ausführung
Holz ist ein Naturprodukt und als solches zu verstehen. Kleine Unregelmässigkeiten in Struktur und Farbe gelten als sogenannte "Edelmarken" von echtem Holz und erhöhen seinen Wert. Branchenübliche kleinere Abweichungen der Beschaffenheit und Farbe, insbesondere zwischen Handmuster und Serienherstellung bleiben vorbehalten und können nicht beanstandet werden. Gut zur Ausführung, Gut zum Druck usw. bitte vor Genehmigung genauesten's prüfen. Für Fehler, die vom Auftraggeber übersehen wurden, wird die Verantwortung abgelehnt. Bei Verpackungen und Behälter empfehlen wir dringend eine vollständige Füllprobe.
14. Farbabweichungen bei Lackierungen, Beizen, Lasuren und Drucken auf Holz
Farbtöne nach Pantone, RAL, RGB usw. sind auf Holz nicht 100% tongleich replizierbar. Die Töne auf Farbfächer und Karten basieren auf optimalen Druckergebnissen auf weissem Papieruntergrund. Holz kann den Farbton je nach Holzart erheblich beeinflussen. Bei Farbabweichungen dieser Art entstehen keine Ansprüche auf Preisnachlässe oder Schadenersatzforderungen. Dort wo vom Kunden keine Toleranz geduldet wird, lehnen wir eine Färbung resp. Bedruckung des Produktes ab. Im Zweifelsfalle muss eine Farbprobe auf dem verwendetem Material zu Aufwandskosten verlangt werden.
15. Mängelrüge und Gewährleistung
Mängelrügen müssen uns unverzüglich und spätestens innerhalb 8 Tagen nach Erhalt der Ware zur Kenntnis gebracht sein. Erweist sich eine Mängelrüge als begründet, so leisten wir kostenlos Ersatz durch Nachbesserung oder Neulieferung, oder wir schreiben den Rechnungsbetrag oder den Minderwert gut. Weitergehende Ansprüche des Käufers irgendwelcher Art sind ausgeschlossen. Werden Teile nach Entwürfen oder Zeichnungen des Bestellers geliefert, so beschränkt sich die Gewährleistung darauf, dass die gelieferten Teile diesen Unterlagen entsprechend ausgeführt worden sind. Für Eignung zu den vom Besteller gedachten oder anderen Verwendungszwecken wird keine Gewähr übernommen. Wir übernehmen keine Garantie bei unsachgemässer Lagerung und Behandlung und die dadurch entstandenen Schäden wie Feuchtigkeit, Sonnenbestrahlung, zu hoher Belastung (Bruch, Druckstellen usw.). Ausgeschlossen bleibt auch eine Haftung für Personen- und Sachschäden, die auf Fehler oder Mängel unserer Artikel zurückgeführt werden.
16. Erfüllungsort, Gerichtsstand und Recht
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist unser Rechtsdomizil. Grundsätzlich gilt das schweizerisches Obligationenrecht.

17. Anerkennung der Konditionen
Die Erteilung eines Auftrages schliesst die Anerkennung der Verkaufs- und Lieferbedingungen durch den Besteller ein.

Therwil, 10. März 2009

F. BRUNNER Holz im Dienste der Kommunikation, Buttertalstr. 17, CH-4106 Therwil, Tel. 061 721 65 00 Fax 061 721 61 90 E-Mail: info@f-brunner.ch